Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Was war das für ein Jahr? Seit 16 Monaten sind wir mit einer der der größten Herausforderung unserer Zeit konfrontiert. Die Corona-Pandemie hat schmerzhafte Verluste verursacht, uns alle massiv gefordert, Wirtschaft und Arbeitsmarkt schwer getroffen.
Das Rote Kreuz war vom ersten Tag an bei der Krisenbewältigung an vorderster Front. In diesen Monaten und unter dem enormen Druck hat der Föderalismus Zusammenhalt und Schlagkraft gezeigt, jedenfalls im Roten Kreuz. Generalsekretariat und Landesverbände waren eine Gemeinschaft aus einem Guss: Lösungsorientiert in der Sache und wertschätzend im Umgang miteinander.
Anderswo wurde gestritten. Krisen rufen Kritik hervor, bringen Konflikte. Entscheidend ist, in welchem Stil Konflikte bewältigt werden. Die massive Kritik, die auch uns getroffen hat: Das war kein guter Stil, aber eine neue Erfahrung. Ich finde es allerdings absurd, dass wir uns für unsere Rolle in der Pandemie rechtfertigen sollen. Wofür denn eigentlich?
Für erprobte Alarmierungswege, eine effiziente Führungsstruktur, über 80.000 routinierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jederzeit einsetzbar waren? Für die permanente Information der Bevölkerung, wie man sich vor dem Virus schützt? Für Test- und Impfstraßen? Für die gleichzeitige Aufrechterhaltung aller regulären Dienstleistungen? Für die Experten, die wir als Berater zur Verfügung gestellt haben? Für die Erfahrung, mit der man in kürzester Zeit Masken und Schutzausrüstung für Österreich beschafft, obwohl auf den Weltmärkten gerade Wildwest-Methoden ausgebrochen sind?
Alle, die mit uns zu tun haben, sollten eigentlich wissen: Das Rote Kreuz ist per Gesetz Hilfsgesellschaft der Behörden bei ihren humanitären Aufgaben. Aber es ist gleichzeitig unabhängig und unparteilich. Als man uns 2015 in der Flüchtlingshilfe dringend gebraucht hat, waren wir schließlich auch zur Stelle. Ich habe den Eindruck, dass diese elementare Tatsache gelegentlich wieder mitgeteilt werden muss. Wir halten Äquidistanz zur Tagespolitik, den gleichen Abstand zu allen Akteuren. Unsere Aufgaben erfüllen wir auf der Basis unserer Grundsätze und mit geräuschloser Beharrlichkeit. Daran wollen wir gemessen werden.
Unser Gesundheits- und Sozialsystem hat in der Pandemie das Schlimmste verhindert. Was die Frage aufwirft, ob dieses System wirklich immer schlanker werden muss, wie uns die neoliberalen Diätexperten erklären.
Dank der Wissenschaft stehen wir vor dem Ende der Pandemie. Corona hat auch die Unterschiede zwischen Ideologie und unabhängiger Wissenschaft verdeutlicht: Dank Letzterer sind wir von Monat zu Monat klüger geworden. Gesellschaft braucht Wissenschaft. Aber Wissenschaft braucht Daten. Vielleicht bedenken einige vor der nächsten Pandemie dieses Detail.
Nach Corona wird nichts mehr so sein wie zuvor, hat es vor einem Jahr geheißen. Ich bezweifle das. Corona hat lediglich die Ungerechtigkeiten und Widersprüche in unserer Art zu leben und zu wirtschaften aufgedeckt: Im Bildungssystem, auf dem Arbeitsmarkt, in der Klimapolitik, im internationalen Handel. Wie üblich sind die Schwächeren, die Benachteiligten als erste unter die Räder gekommen. Es haben sich genau die Bruchlinien aufgetan, an denen das Rote Kreuz ohnehin ständig arbeitet: Zwischen arm und reich, jung und alt, eingesessen und zugewandert. Unsere Corona-Akuthilfe ist bald zu Ende. Unsere Arbeit an diesen Bruchlinien noch lange nicht.
Solidarität war das Wort der Stunde. Sie wurde auch international einem Belastungstest unterzogen. Die gesamte Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung war und ist im Dauereinsatz. Das Österreichische Rote Kreuz hat seinen Schwestergesellschaften nach Kräften geholfen. Auch in vergessenen Krisen und Kriegen. Corona hat sie zwar aus den Schlagzeilen verdrängt, vor Ort aber wie ein Brandbeschleuniger gewirkt. Die Mittel für die Hilfe stammen nicht nur aus Spenden der Bevölkerung, sondern auch aus dem Auslandskatastrophen-fonds. Dieser AKF wurde im vergangenen Jahr von 25 auf 50 Millionen Euro aufgestockt. Bis zum Ende der Legislaturperiode sind 60 Millionen zugesagt. Dafür ist den treibenden Kräften in der Bundesregierung zu danken.
Ebenso wie für die Weiterentwicklung des Humanitären Völkerrechts. Derzeit werden elektronisch gesteuerte Waffensysteme entwickelt – und teilweise sogar schon eingesetzt –, die auf dem Schlachtfeld mit Hilfe von künstlicher Intelligenz weitgehend selbständig agieren. Aus der Sicht des Roten Kreuzes sind solche autonomen Waffensysteme problematisch, wenn sie Ziele – einschließlich Menschen – selbständig angreifen und töten können. Weil die internationalen Verhandlungen stocken, findet das Rote Kreuz, dass Österreich solche Waffensysteme zunächst auf nationaler Ebene verbieten soll. Ich hatte Mai ein Gespräch mit dem Verteidigungsministerium, das seine Unterstützung für dieses Vorhaben zugesagt hat.
Von einer weiteren Neuerung kann ich berichten: Die Präsidentenkonferenz des Österreichischen Roten Kreuzes hat schon im Dezember 2020 eine „Unabhängige Grundsatzkommission“ ins Leben gerufen. Ihre Aufgabe ist die Beschäftigung mit wichtigen strategischen und grundsätzlichen Fragen, die für das Rote Kreuz von Bedeutung sind und einer fundierten thematischen Auseinandersetzung bedürfen.
Als Vorsitzende dieser Kommission haben wir die frühere Präsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofes und Bundeskanzlerin Dr. Brigitte Bierlein gewonnen. Die weiteren Mitglieder der Kommission sind Univ.-Prof. Dr. Klaus Poier, Universitätsprofessor am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Karl-Franzens-Universität Graz, sowie der ehemalige Generalsekretär des Österreichischen Roten Kreuzes Dr. Werner Kerschbaum.
Meine Damen und Herren, Wir beginnen gerade erst, die Zeit nach Corona zu vermessen. Es liegt auch in unserer Hand, ob wir gestärkt aus dieser Pandemie herausgehen und vielleicht in einer besseren Gesellschaft ankommen. Das Österreichische Rote Kreuz hat auch in der größten Gesundheitskrise seit 100 Jahren gezeigt, was es dazu beiträgt. Es hat keinen Moment geschwankt. Sondern es hat getan, was es im Leitbild verspricht: „Wir sind da, um zu helfen.“
Das geht nur mit motivierten, gut ausgebildeten und routinierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dafür danke ich heute jeder und jedem einzelnen von ihnen ganz herzlich.