Regeln im Krieg

Das huma­ni­täre Völker­recht bildet einen wesent­li­chen Teil des Völker­rechts. Es ist eine Zusam­men­set­zung von Regeln, die darauf abzielen, die Auswir­kungen von bewaff­neten Konflikten zu verrin­gern.

Die Bestim­mungen des huma­ni­tären Völker­rechts

Gegründet auf huma­ni­täre Anliegen bezieht sich das huma­ni­täre Völker­recht auf Zeiten bewaff­neter Konflikte und beinhaltet Bestim­mungen sowohl zum Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kampf­hand­lungen teil­nehmen, als auch zur Beschrän­kung der von den Konflikt­par­teien einge­setzten Kriegs­me­thoden und –mittel:

Schutz von Zivil­per­sonen

Die Konflikt­par­teien müssen jeder­zeit zwischen Zivil­be­völ­ke­rung und Kombat­tanten unter­scheiden. Angriffe dürfen nur gegen mili­tä­ri­sche Ziele gerichtet sein.

Personen, die nicht oder nicht mehr an den Feind­se­lig­keiten teil­nehmen, haben Anspruch auf Achtung ihres Lebens und ihrer physi­schen und psychi­schen Unver­sehrt­heit. Sie sind unter allen Umständen zu schützen und mit Mensch­lich­keit zu behan­deln, ohne jegliche ihnen zum Nach­teil gerei­chende Unter­schei­dung.

Verwun­dete und Kranke sind von derje­nigen Konflikt­partei, welche sie in ihrer Gewalt hat, zu bergen und zu pflegen. Sani­täts­per­sonal und -einrich­tungen, Sani­täts­trans­port­mittel und Sani­täts­ma­te­rial sind zu schonen.

Gefangen genom­mene Kombat­tanten und Zivi­listen, die sich in der Gewalt einer gegne­ri­schen Partei befinden, haben Anspruch auf Achtung ihres Lebens, ihrer Würde, ihrer persön­li­chen Rechte und ihrer poli­ti­schen, reli­giösen und ander­wei­tigen Über­zeu­gungen.

Diese Personen sind vor jegli­chen Gewalt­hand­lungen oder Repres­sa­lien zu schützen. Sie haben Anspruch auf Nach­rich­ten­aus­tausch mit ihren Fami­lien und auf Hilfe­leis­tungen. Jedes Indi­vi­duum hat Anspruch auf grund­le­gende Rechts­ga­ran­tien.

Weder die Konflikt­par­teien noch die Ange­hö­rigen ihrer Streit­kräfte haben unein­ge­schränkte Frei­heit bei der Wahl der zur Krieg­füh­rung einge­setzten Methoden und Mittel – so ist der Einsatz jegli­cher Waffen und Kampf­me­thoden verboten, wenn dadurch voraus­sicht­lich unnö­tige Verluste und über­mä­ßiges Leiden bewirkt werden.

Geltungs­be­reich des Huma­ni­tären Völker­rechts

Das huma­ni­täre Völker­recht (HVR) gilt nur in bewaff­neten Konflikten.

Es tritt mit dem Ausbre­chen eines Konflikts in Kraft und gilt glei­cher­maßen für beide Seiten, unab­hängig davon, wer mit den Kampf­hand­lungen begann.

Das HVR unter­scheidet zwischen inter­na­tio­nalen und nicht inter­na­tio­nalen bewaff­neten Konflikten. Inter­na­tio­nale bewaff­nete Konflikte sind solche, an denen mindes­tens zwei Staaten betei­ligt sind. Im Falle von nicht inter­na­tio­nalen bewaff­neten Konflikten müssen alle am Konflikt betei­ligten Parteien (auch orga­ni­sierte nicht­staat­liche Gruppen) das huma­ni­täre Völker­recht einhalten.

Menschen­rechte

Unter­schiede und Gemein­sam­keiten zum Huma­ni­tären Völker­recht

Das Rote Kreuz ist keine "Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tion" im klas­si­schen Sprach­ver­ständnis - seine Basis liegt im huma­ni­tären Völker­recht.

Die Grenzen zwischen huma­ni­tärem Völker­recht und Menschen­rechten werden aller­dings immer flie­ßender. Denn viele der schwe­lenden bewaff­neten Konflikte von heute sind oftmals von Unruhen und krimi­nellen Hand­lungen nur noch schwer zu unter­scheiden. Während Menschen­rechts­kon­ven­tionen in der Regel in einem Rechts­staat gut funk­tio­nieren, sind sie jedoch nicht krisen­si­cher: Wenn ein Staat aufgrund von Unruhen den Ausnah­me­zu­stand verhängt, können viele Menschen­rechte "dero­giert", für nicht anwendbar erklärt werden.

Das huma­ni­täre Völker­recht hingegen ist gerade für den Krisen­fall gemacht:

• Es soll den Schutz grund­le­gender Menschen­rechte gerade im Konflikt­fall sichern.
• Die Mindest­re­geln des huma­ni­tären Völker­rechts und der Menschen­rechte sind iden­tisch.