Das humanitäre Völkerrecht unter Druck

Nach der Anerkennung der Genfer Konvention durch 16 Teilnehmerstaaten im Jahr 1864 entwickelte sich das Humanitäre Völkerrecht etappenweise weiter – Anlass dafür waren oft Konflikte, die dringend Regeln gebraucht hätten, um dem ständig zunehmenden Bedarf an humanitärer Hilfe zu entsprechen.

1949 wurden – bedingt durch die im 2. Weltkrieg begangenen Gräueltaten – die vier Genfer Abkommen mit folgendem Inhalt beschlossen:

1. Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Streitkräfte im Felde
2. Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der Streitkräfte zur See
3. Behandlung der Kriegsgefangenen
4. Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten

Außerdem schreiben die Genfer Konventionen unter anderem eine menschenwürdige Behandlung von inhaftierten Personen vor, verbieten Folter, sexuelle Gewalt, schreiben die medizinische Versorgung von Verwundeten und Kranken vor, schützen medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen und wahren die Würde der Verstorbenen.

Inzwischen wurden sie von allen Ländern ratifiziert. Das stellt eine weltweite Anerkennung der Tatsache dar, dass der Krieg Regeln braucht, um seine verheerenden Auswirkungen auf die Menschheit zu begrenzen. Die Kraft dieser weltweiten Einigung darf nicht unterschätzt werden – die Welt verfügt über kein stärkeres Instrument, welches sie in Kriegszeiten zum Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte einsetzen kann.

Das Humanitäre Völkerrecht steht vor großen Herausforderungen: Es wird trotz der weltweiten Ratifizierung der Genfer Konventionen nicht überall eingehalten und oft sehr freizügig ausgelegt. Weltweit wird die Unantastbarkeit von Krankenhäusern missachtet, Krankenwagen werden angegriffen, Schulen werden nicht mehr als zivile Einrichtungen gesehen, da sie vermeintlich den Gegnern zugute kommen. Humanitäre Hilfslieferungen werden behindert und humanitäre Helfer:innen werden getötet.

Durch den Einsatz von neuen Technologien und autonome Waffen erhöht sich das Gefahrenpotenzial enorm. Ohne Regelungen und Beschränkungen, könnten diese Waffen in Zukunft ohne menschliches Zutun über Leben und Tod entscheiden.

In den vergangenen Jahren haben die Genfer Konventionen unzählige Leben gerettet – gemeinsam mit dem Humanitären Völkerrecht sind sie ein gemeinsamer Nenner für Menschlichkeit und gewährleisten, dass JEDER Mensch – auch ein Feind – auch als Mensch behandelt wird.

Die Lage im Nahen Osten verschlimmert sich immer weiter. Angriffe im Westjordanland, Libanon und Jemen gefährden die Zivilbevölkerung und die Angst vor einem großen regionalen Konflikt mit verheerenden humanitären Folgen nimmt zu.
Im Gazastreifen haben die Angriffe zu einer humanitären Katastrophe geführt - mittlerweile ist die gesamte Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Neun von zehn Menschen Menschen in Gaza wurden intern vertrieben - und das bereits mehrmals. Durchschnittlich einmal im Monat müssen die Menschen ihren Aufenthaltsort wechseln. Dabei bleiben oft nur wenige Stunden, um alle persönlichen Gegenstände einzupacken. Notunterkünfte sind komplett überfüllt, der Zugang zu Hilfsgütern und medizinsicher Hilfe oft eingeschränkt, ebenso wie zu grundlegenden Diensten wie etwa zur Wasserversorgung. 
Erst kürzlich wurden Schulen angegriffen - zivile Gebäude, die Familien und Kindern Schutz vor dem Konflikt bieten sollten. Auch Unterkünfte des Palästinensischen Roten Halbmonds, die Vertriebenen ein Dach über dem Kopf gewährleisten sollten, wurden aufgrund der Gefahrenlage evakuiert. Die Verteilung von Hilfsgütern, Wasser und Essen, Schulunterricht und der Betrieb von Notunterkünften mussten zum Schutz aller ausgesetzt werden. 

Im Zuge des Konflikts gab es mehrere hundert Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen im Gazastreifen, Westjordanland, Israel und Libanon. Über 880 Mitarbeitende aus dem Gesundheitsbereich und über 280 humanitäre Helfer:innen wurden getötet, darunter auch Mitarbeitende des Palästinensischen Roten Halbmonds, Magen David Adom und IKRK. 

Einmal mehr bekräftigt das Rote Kreuz seine Forderung zur Einhaltung des Humanitären Völkerrechts und sofortigen Freilassung der Geiseln. 
Die Missachtung des Humanitären Völkerrechts führt zu unermesslichem Leid und Zerstörung, wohingegen seine Einhaltung Menschenleben retten, die Würde von Gefangenen bewahren und den Kontakt zwischen Familien und Angehörigen ermöglichen kann!